Klick zur Homepage www.karlsruhe.de Rubrik1Rubrik2Rubrik3Rubrik4    Sie sind hier: Startseite / Stadt und Verwaltung / Stadtentwicklung / Wahlen
 

Rckblick 1996: Brgerentscheid

Abstimmungsergebnis Bürgerentscheid Stadtbahntunnel Kaiserstraße am 20. Oktober 1996

Rückblick
Beschreibung Anzahl%
Zahl der Stimmberechtigten ohne Vermerk AbstimmungsscheinA 1192.794
Zahl der Stimmberechtigten mit Vermerk Abstimmungsschein A 2 13.046
Zahl der StimmberechtigtenA 205.840
Zahl der zurückgewiesenen Abstimmungsbriefe 145
Zahl der AbstimmendenB 92.97945.2%
Zahl der Abstimmenden mit AbstimmungsscheinB 112.127
davon Zahl der Briefabstimmenden 12.074
Zahl der ungültigen StimmzettelC 332 0.4%
Zahl der gültigen StimmzettelD 92.64799.6%
 
von den gültigen Stimmzetteln entfielen auf
"JA"D 130.04832.4%
"NEIN"D 262.59967.6%

Die Mehrheit der Abstimmenden hat die gestellte Frage mit "Nein" beantwortet. Da diese Mehrheit gleichzeitig das in 21 Abs. 6 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg geforderte Quorum von mindestens 30 vom Hundert der Stimmberechtigten (61.752 Stimmen) überschritten hat, wurde dadurch der Gemeinderatsbeschluss vom 14. Mai 1996 zum Bau des "Stadtbahntunnels Kaiserstraße" aufgehoben. Nach 21 Abs. 7 GemO hat der Bürgerentscheid die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von 3 Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.