FRIEDENSSICHERUNG DURCH VÖLKERSTRAFRECHT

Vortrag von Christoph Flügge, Richter am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien, in Kooperation mit dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof

Sonntag, 25.05.2014 | 11:00
ZKM | Zentrum für Kunst und Medientechnologie
Medientheater

Bildnachweis: Courtesy of the ICTY
Christoph Flügge

„Krieg dem Krieg durch Recht“


Immer wieder brechen auf der Erde bewaffnete Konflikte auf. Oft wird das Eingreifen der Völkergemeinschaft gefordert, doch selten geschieht das rechtzeitig, weil sich die Vermittelnden uneins sind, wie zuletzt am Beispiel Syrien zu sehen war. Immerhin hat sich die Völkergemeinschaft mit dem Völkerstrafrecht grundsätzlich auf eine Sanktionierung bestimmter Verhaltensweisen geeinigt, wenn bürger-kriegerische Konflikte schon nicht vermieden werden können. Grundlagen sind die Haager Landkriegsordnung (1907), die bei Verstößen Entschädigungen vorsah, und die Genfer Konventionen (1949). Die Geburtstunde des Völkerstrafrechts war das Verfahren des Internationalen Militärgerichtshofs der Alliierten gegen die Hauptkriegsverbrecher des Dritten Reichs in den Jahren 1945/46, der sogenannte Nürnberger Prozess. Im darauf folgenden Kalten Krieg fehlte die Bereitschaft, Völkerstrafrecht in der Praxis anzuwenden. Nach dessen Ende reaktivierten die Vereinten Nationen ihr Friedenssicherungssystem und gründeten durch Beschluss des Weltsicherheitsrats zwei Ad-Hoc-Strafgerichtshöfe, um die im Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien und in Ruanda 1994 begangenen Verbrechen strafrechtlich aufzuarbeiten: Die Internationalen Strafgerichtshöfe in Den Haag 1993 für das ehemalige Jugoslawien und in Arusha/Tansania 1994 für Ruanda.

Christoph Flügge ist seit 2008 einer von 18 ständigen Richtern am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien. Derzeit ist Christoph Flügge Vorsitzender Richter im Verfahren gegen den ehemaligen serbischen General Ratko Mladic.

Bildnachweis: Courtesy of the ICTY

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