Karlsruhe: Gemeinderat

Sitzungen des Gemeinderats, der Ortschaftsräte und der Ausschüsse

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Ortschaftsrat Durlach (öffentlich)

Ortschaftsrat Durlach - 13.05.2020 - 17:00-19:00 Uhr

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TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Straßenzustandsbericht					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 1, Straßenzustandsbericht, Stand Mai 2020 1 MB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
2	Bürgerumfrage "Nutzung kultureller Einrichtungen und Angebote in Karlsruhe 2019"			2020/0371		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 2 Informationsvorlage Bürgerumfrage 116 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
3	Bebauungsplan "Östlich der Westmarkstraße zwischen Ostmarkstraße und Am Rainle, Karlsruhe-Durlach", Änderung städtebauliches Konzept			2020/0520		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 3, Beschlussvorlage Bebauungsplan 797 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
4	Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Abschaffung der Brötchentaste) hierzu: Ergänzungsantrag der CDU-OR-Fraktion zu TOP 4, Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Abschaffung der Brötchentaste) mehrheitlich abgelehnt			2020/0514		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen ERGÄNZUNGSANTRAG CDU-OR-Fraktion zur Satzung Brötchentaste 77 KB TOP 4 Anlage 1 Satzung zur Änderung der Parkgebührenordnung 70 KB TOP 4 Anlage 2 Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebührenordnung 77 KB TOP 4 Beschlussvorlage Brötchentaste Satzungsänderung 101 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
5	Verbesserung der Sichtbeziehungen in den Kurvenbereichen bei niveaugleichem Ausbau des Verkehrsraums			2020/0372		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 5, ANTRAG Die Grünen - Verbesserung Sichtbeziehungen Kurvenbereiche 495 KB TOP 5, STELLUNGNAHME ANTRAG Die Grünen Sichtbeziehungen 94 KB
	Beschluss:	verwiesen in Fachausschuss
6	Erweiterung des räumlichen Gestaltungsbereiches der Erhaltungssatzung für die Altstadt Durlach hierzu: Milieu im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung für die Altstadt Durlach			2020/0373		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 6 Antrag Erw. Erhaltungssatzung 88 KB TOP 6 Stellungnahme 90 KB TOP 6, Anlage 1 107 KB TOP 6, Anlage 2 151 KB zu TOP 6, ANFRAGE Die Linke u. SPD, Milieu Gestaltungsberich Erhaltungssatzung 82 KB zu TOP 6, STELLUNGNAHME Anfrage Die Linke u. SPD, Milieu Gestaltungssatzung Altstadt 168 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Infrastruktur am Turmberg			2020/0374		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 7, ANTRAG CDU - Infrastruktur am Turmberg 93 KB TOP 7, Stellungnahme Infrastruktur Turmberg 103 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
8	Haltestelle für den Schulbus in der Weiherstraße			2020/0398		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 8, ANTRAG Haltestelle Schulbus Weiherstr 72 KB TOP 8, STELLUNGNAHME Antrag Haltestelle Schulbus Weiherstr. 97 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
9	Schutz des Fußgängerbereichs Saumarkt			2020/0399		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 9, ANTRAG Schutz Fußgängerbereich Saumarkt 77 KB TOP 9, STELLUNGNAHME Antrag Schutz Fußgängerbereich Saumarkt 99 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
10	Sondernutzungserlaubnisse der Stadt Karlsruhe für öffentlichen Verkehrsraum			2020/0400		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen ANTRAG Sondernutzungserlaubnisse 78 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Verkehrszählung Pfinztalstraße			2020/0401		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 11, ANFRAGE Verkehrszählung Pfinztalstr 81 KB TOP 11, Anlage Schreiben vom 12.03.2020 212 KB TOP 11, Anlage TOP 9 ö 109 KB TOP 11, STELLUNGNAHME Anfrage Verkehrszählung Pfinztalstr 96 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
12	Liniennetz der Straßenbahn nach Fertigstellung der Kombilösung			2020/0402		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 12 a ANFRAGE Liniennetz 97 KB TOP 12 a STELLUNGNAHME Anfrage Liniennetz 89 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
13	Zukünftiges ÖPNV Liniennetz in Durlach			2020/0515		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 12 b ANFRAGE VBK, Liniennetz 2021, FDP-OR-Fraktion, 15.04.2020 82 KB TOP 12 b, Anlage zur Anfrage Netzplan 2021 KVV 196 KB TOP 12 b, STELLUNGNAHME zur Anfrage 91 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
14	Lkw-Durchfahrtsverbote in Durlach			2020/0403		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 13, ANFRAGE LkwDurchfahrtsverbot 80 KB TOP 13, STELLUNGNAHME Anfrage LkwDurchfahrtsverbot 87 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
15	Nachfragen zu Anfragen aus der abgesagten April-Sitzung, die im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis gegeben wurden - Straßenbäume/Begrünung auf Durlacher Straßen und Plätzen Nr. 2 Anfrage B´90/DIE GRÜNEN-OR-Fraktion - Urban Gardening Standorte Durlach Anfrage B´90/DIE GRÜNEN-OR-Fraktion - Umwandlung der verkehrsberuhigten Bereiche Durlach Anfrage CDU-OR-Fraktion					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen ANFRAGE B´90, Straßenbäume 87 KB ANFRAGE CDU verkehrsber. Bereiche 81 KB ANFRAGE Urban Gardening, Grüne, GBA 89 KB STELLUNGNAHME Anfrage B´90, Straßenbäume 85 KB STELLUNGNAHME Anfrage CDU verkehrsber. Bereiche 86 KB STELLUNGNAHME Anfrage Urban Gardening, Grüne, GBA 84 KB Straßenbäume, Anhang_Protokollauszug2005 259 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
16	Mitteilungen Stadtamt Durlach
17	Mündliche Anfragen

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