Karlsruhe: Gemeinderat

Sitzungen des Gemeinderats, der Ortschaftsräte und der Ausschüsse

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Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat - 29.09.2015 - 15:30 Uhr

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TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Umbesetzung in gemeinderätlichen Gremien: Schulbeirat			2015/0530		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Umbesetzung Schulbeirat 165 KB Protokoll TOP 1 106 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
2	Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" und "LSP Durlach-Aue"			2015/0469		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sachk.Sanierungsbeiräte 134 KB Protokoll TOP 2 112 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Berufung eines neuen Mitglieds in den Aufsichtsrat der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH			2015/0506		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Berufung Mitglied AR KMK 167 KB Protokoll TOP 3 109 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Bestellung Naturschutzbeauftragte für den Stadtkreis Karlsruhe			2015/0502		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bestellung Naturschutzbeauftragte 232 KB Anlage Naturschutzbeauftragte 2 MB Protokoll TOP 4 155 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
5	Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe			2015/0522		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage Fraktionsfinanzierung 206 KB GR-Fraktionsfinanzierung 168 KB GR Protokoll TOP 5 234 KB
	Beschluss:	Zustimmung zu modifizierter Beschlussvorlage
	Abstimmung:	Nein: 11, Enthaltungen: 5, Befangen: 1
	Änderungsantrag: Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe			2015/0577		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Interfr.ÄAntrag-Satzung Finanzierung Fraktionen 134 KB Stellungnahme Änderungsantrag Fraktionsfinanzierung 160 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Änderungsantrag: Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe			2015/0580		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD-Satzung Finanzierung Fraktionen 286 KB Stellungnahme TOP 5 AfD 193 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Änderungsantrag: Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe			2015/0584		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke-Satzung Finanzierung Fraktionen 188 KB Stellungnahme TOP 5 Linke 185 KB
	Beschluss:	Antrag ist erledigt
	Anfrage CDU: Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe			2015/0586		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU-Satzung Fraktionsfinanzierung 189 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
6	Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe			2015/0521		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GR-Satzung Entschädigung neu 204 KB GR-Anlage Satzung Entschädigung.neu 78 KB GR Protokoll TOP 6 110 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Nein: 3
7	Änderung der Satzung über Sondernutzungen in den Fußgängerbereichen			2015/0503		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage A - Satzung über Sondernutzung 168 KB Anlage B - Synopse Satzung.doc 121 KB Anlage C - Anlage 1 der Satzung 176 KB GR-Satzungsänderung Sondernutzungen 177 KB GR Protokoll TOP 7 108 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Nein: 3
8	Bebauungsplan "Südwestliche Untermühlsiedlung", Karlsruhe-Durlach hier: Satzungsbeschluss			2015/0528		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Satzungsbeschluss Südwestl Untermühlsiedlung 308 KB Anlage 1 Beteiligung Öffentlichkeit 186 KB Anlage 2 Festsetzungen 520 KB Anlage 3 Lageplan externe Maßnahmen 726 KB Anlage 4 Begründung 1 MB Anlage 5 Lageplan 2 MB Anlage 6 Umweltbericht 2 MB Anlage 7 Bodengutachten 853 KB Protokoll TOP 8 186 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
9	Satzungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen "Gewerbe- und Industriegebiet Gerwigstraße - Änderung", Karlsruhe-Oststadt und "Nutzungsartfestsetzung - Änderung", Karlsruhe-Oststadt sowie Auslegungsbeschluss "Gewerbe- und Industriegebiet Gerwigstraße - Änderung am Weinweg", Karlsruhe-Oststadt			2015/0531		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Satzungsbeschlüsse 281 KB Anlage 1 Satzungsbeschlüsse 56 KB Festsetzungen Gewerbe- und Industriegebiet Gerwigstraße-Änderung 87 KB Anlage Begründung Gerwigstraße 180 KB Planzeichnung Gewerbe- und Industriegebiet Gerwigstraße-Änderung 1 MB Anlage Begründung Nutzungsartfestsetzung 243 KB Planzeichnung Nutzungsartfestsetzung-Änderung 724 KB Anlage Festsetzungen Gerwigstraße 80 KB Anlage Satzungsbeschlüsse Gerwigstraße 158 KB Planzeichnung Gewerbe- und Industriegebiet Gerwigstraße-Änderung am Weinweg 439 KB Protokoll TOP 9 172 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Multienergietankstelle an der Südtangente", Karlsruhe-Durlach: Satzungsbeschluss			2015/0547		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GR SB Multienergieanlage 270 KB 150824_VbB-Multienergietankstelle 6 MB 150812_Synopse-TÖB 929 KB 150824b_Synopse-Private 1 MB Protokoll TOP 10 179 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
11	Polizeiverordnung zur Änderung der Polizeiverordnung der Stadt Karlsruhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und Anlagen und zur Abwehr von umweltschädlichem Verhalten (Straßen- und Anlagenpolizeiverordnung, StrAnlPolV)			2015/0516		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GR-Änderung Polizeiverordnung 228 KB Anlage A - Polizeiverordnung Straßen und AnlagenpolizeiVO 182 KB Anlage B - Synopse Polizeiverordnung Straßen und AnlagenpolizeiVO.doc 285 KB Anlage C - Sperrbezirksverordnung RP Karlsruhe 98 KB GR Protokoll TOP 11 183 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 2
12	Projektpartnerschaft mit einer türkischen Stadt			2015/0536		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Projektpartnerschaft türk. Stadt 239 KB Protokoll TOP 12 194 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Nein: 5
	Änderungsantrag: Projektpartnerschaft mit einer türkischen Stadt			2015/0571		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GfK-Projektpartnerschaft 126 KB Stellungnahme TOP 12 184 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
13	- abgesetzt -
14	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Neureut 2020			2015/0505		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Stadtentwicklungskonzept Neureut 291 KB Anlage-Integriertes Stadtentwicklungskonzept Neureut 2020 24 MB Protokoll TOP 14 179 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
15	Neufassung der Richtlinie über den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen			2015/0478		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Neufassung Beförderungsdienst 245 KB Anlage Beförderungsdienst Richtlinien 285 KB Protokoll TOP 15 167 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Änderungsantrag: Neufassung der Richtlinie über den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen			2015/0579		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GRÜNE-ÄAntrag Richtlinie Beförderungsdienst 192 KB Stellungnahme TOP 15 GRÜNE 193 KB
	Beschluss:	Antrag ist erledigt
	Änderungsantrag: Neufassung der Richtlinie über den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen			2015/0585		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU-Neufassung Richtlinien Beförderungsdienst 182 KB Stellungnahme TOP 15 CDU 188 KB
	Beschluss:	Antrag ist erledigt
16	Konzessionsvergabeverfahren für die Sparten Strom, Gas, Wasser, Fernwärme 1. Sachstand der Verfahren in den Sparten Wasser, Fernwärme und Gas: Vertragsentwürfe 2. Festlegung der Vergabekriterien in der Sparte Strom und Vertragsentwurf			2015/0504		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GR-Konzessionsvergabeverfahren 266 KB Anlage 1 Verfahrensbrief Strom 1006 KB Anlage 1 Musterkonzessionsvertrag Strom 293 KB Anlage 2 Verfahrensbrief Gas 868 KB Anlage 2 Musterkonzessionsvertrag Gas 296 KB Anlage 3 Verfahrensbrief Wasser 273 KB Anlage 3 Musterkonzessionsvertrag Wasser Stand 311 KB Anlage 4 Verfahrensbrief Fernwärme 226 KB Anlage 4 Gestattungsvertrag Fernwärme Stand 262 KB ABB Karlsruhe Stand 700 KB GR Protokoll TOP 16 159 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Befangen: 16
17	Fahrzeugbeschaffungsprogramm 2015/2016 - Vergabe der Lieferung des ersten Abschnitts der Fahrzeugbeschaffung			2015/0470		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GR-Vergabe Lieferung Fahrzeugbeschaffung 272 KB GR Protokoll TOP 17 161 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
18	Rahmenplan Waldstadt-Waldlage			2015/0508		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Rahmenplan Waldstadt 183 KB Anlage Rahmenplan Waldstadt 1 MB Protokoll TOP 18 193 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
19	Technisches Rathaus, Fassadensanierung: Vergabe von Architektenleistungen			2015/0511		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Fassadensanierung Techn. Rathaus 177 KB Protokoll TOP 19 106 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
20	Klärwerk Karlsruhe; Erneuerung der Klärschlammverbrennungslinie 2: Ingenieurleistungen für die Technische Ausrüstung, Auftragserweiterung für die Leistungsphase 8 (Objektüberwachung)			2015/0510		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Klärwerk Erneuerung Klärschlammverbrennung 204 KB Protokoll TOP 20 158 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
21	Klärwerk Karlsruhe; Umrüstung der Mittelbecken auf feinblasige Druckluftbelüftung: Vergabe der Bauarbeiten			2015/0509		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Klärwerk Druckbelüftung Mittelbecken 243 KB Protokoll TOP 21 158 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	ANTRÄGE
22	Lernen mit Kopf, Herz und Hand: Schulgärten in Karlsruhe			2015/0395		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GRÜNE-Schulgärten in Karlsruhe 204 KB Stellungnahme TOP 22 235 KB Protokoll TOP 22 178 KB
	Beschluss:	mit Stellungnahme einverstanden
23	Keine Pachtverträge mit Zirkusunternehmen mit bestimmten Wildtierarten			2015/0413		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GRÜNE-Pachtverträge Zirkusunternehmen 203 KB Stellungnahme TOP 23 263 KB Protokoll TOP 23 196 KB
	Beschluss:	verwiesen in Ausschuss für öffentliche Einrichtungen
24	Beleuchtung der Hirschbrücke			2015/0428		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP-Beleuchtung Hirschbrücke 188 KB Stellungnahme TOP 24 159 KB Protokoll TOP 24 169 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
25	Aufwertung der Rudimente des Amalienschlösschens			2015/0435		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP-Aufwertung Amalienschlösschen 193 KB Stellungnahme 25 171 KB Protokoll TOP 25 163 KB
	Beschluss:	mit Stellungnahme einverstanden
26	Konkrete Hilfen für den Karlsruher Innenstadthandel			2015/0434		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP-Karlsruher Innenstadthandel 197 KB Stellungnahme 26 244 KB Protokoll TOP 26 210 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 6
27	Konzept zur Errichtung von Fahrradstraßen			2015/0460		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU-Konzept Fahrradstraßen 188 KB Stellungnahme TOP 27 215 KB Protokoll TOP 27 174 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 16
28	Stadtbotschafter			2015/0472		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Gemeinsamer Antrag-Stadtbotschafter 198 KB Stellungnahme TOP 28 175 KB Protokoll TOP 28 179 KB
	Beschluss:	mit Stellungnahme einverstanden
29	Zukünftige Nutzung "Uhlandschule" und anderer leer stehender Schulgebäude			2015/0477		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU-Nutzung Uhlandschule 189 KB Stellungnahme TOP 29 214 KB Protokoll TOP 29 182 KB
	Beschluss:	verwiesen an Schulbeirat
30	Kommentierung von Karlsruher Kriegs-/Kriegerdenkmälern, die demokratischen Wertvorstellungen nicht entsprechen			2015/0481		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GRÜNE-Kommentierung Kriegerdenkmäler 202 KB Stellungnahme TOP 30 156 KB Protokoll TOP 30 165 KB
	Beschluss:	verwiesen an Kulturausschuss
31	Nachhaltige Vergabekriterien			2015/0534		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD-Nachhaltige Vergabekriterien 138 KB Stellungnahme TOP 31 243 KB Protokoll TOP 31 174 KB
	Beschluss:	mit Stellungnahme einverstanden
32	Erhalt KA300-Pavillon und Fortsetzung der Aktivitäten am Schloss 2016			2015/0535		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen KULT-Erhalt KA300-Pavillon 141 KB Stellungnahme TOP 32 174 KB Protokoll TOP 32 188 KB
	Beschluss:	mit Stellungnahme einverstanden
	ANFRAGEN
33	Mensa-Provisorium und Zeitplan für die Einrichtung der Ganztagsschule und Mensa-Neubau am Schulzentrum Neureut			2015/0410		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Interfraktionelle Anfrage-Mensa-Provisorium 236 KB Stellungnahme TOP 33 213 KB Protokoll TOP 33 109 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
34	Konsequenzen aus der Novellierung der Landesbauordnung (LBO)			2015/0408		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP-Novellierung Landesbauordnung 195 KB Stellungnahme TOP 34 196 KB Protokoll TOP 34 111 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
35	Mir-Mohammedi-Platz			2015/0418		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke-Mir-Mohammedi-Platz 185 KB Anlage Mir Mohammedi 134 KB Stellungnahme TOP 35 190 KB Protokoll TOP 35 108 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
36	Gedenken an jüdische Einrichtungen in Karlsruhe			2015/0421		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GfK-Gedenken jüdische Einrichtungen 139 KB Stellungnahme TOP 36 216 KB Protokoll TOP 36 108 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
37	TTIP:
37.1	Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge und Organisationsfreiheit für die Stadt Karlsruhe			2015/0432		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke-TTIP Daseinsvorsorge 267 KB Stellungnahme TOP 37.1 129 KB Anlage StN TOP 37.1 neu. 210 KB Protokoll TOP 37.1 108 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
37.2	Auswirkungen von TTIP auf städtische Leistungen und Standards			2015/0501		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GRÜNE-TTIP städtische Leistungen 201 KB Stellungnahme TOP 37.2 370 KB Protokoll TOP 37.2 109 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
38	Karlsruhe am Rhein			2015/0436		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FW-Karlsruhe am Rhein 192 KB Stellungnahme TOP 38 198 KB Protokoll TOP 38 109 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
39	Kreuzung Belchenstraße und Links der Alb in Weiherfeld			2015/0433		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GfK-Kreuzung Belchenstraße 138 KB Stellungnahme 39 199 KB Protokoll TOP 39 109 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
40	Jugendbeteiligung			2015/0438		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GRÜNE-Jugendbeteiligung 196 KB Stellungnahme TOP 40 214 KB Protokoll TOP 40 110 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
41	Journalistische Regelungen im Amtsblatt			2015/0437		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP-Journalische Regelungen Amtsblatt 191 KB Stellungnahme TOP 41 256 KB Protokoll TOP 41 109 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
42	Einsatz von Kupfer-Elementen im Städtischen Klinikum			2015/0440		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen KULT-Einsatz Kupfer-Elemente 188 KB Stellungnahme TOP 42 139 KB Protokoll TOP 42 108 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
43	Verlängerung von Mietpreisbindungen in Karlsruhe			2015/0447		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Linke-Mietpreisbindungen 195 KB Stellungnahme TOP 43 215 KB Protokoll TOP 43 109 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
44	Zukunftschancen von Karlsruher Hauptschülerinnen und Hauptschülern			2015/0448		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU-Zukunftschancen Hauptschüler 196 KB Stellungnahme TOP 44 234 KB Protokoll TOP 44 110 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
45	Verschmutzungen von öffentlichen Grünflächen in der Nähe der Mackensenkaserne			2015/0449		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD-Verschmutzungen Mackensenkaserne 194 KB Stellungnahme TOP 45 139 KB Protokoll TOP 45 108 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
46	Grundschule am Wasserturm: Zusätzliche Raumbedarfe durch Zunahme der Schulanfängerinnen und Schulanfänger			2015/0458		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GRÜNE-Grundschule am Wasserturm 215 KB Stellungnahme TOP 46 154 KB Protokoll TOP 46 110 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
47	Stammschäden an Stadtbäumen als Folge massiver Sonneneinstrahlung			2015/0456		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GRÜNE-Stammschäden an Stadtbäumen 197 KB Stellungnahme TOP 47 197 KB Protokoll TOP 47 109 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
48	Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte - Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen			2015/0457		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AfD-Warteliste Schülerhorte 190 KB Stellungnahme TOP 48 156 KB Protokoll TOP 48 161 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
49	Zugausfälle bei der AVG und auch der VBK			2015/0462		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FW-Zugausfälle AVG 200 KB Stellungnahme TOP 49 201 KB Protokoll TOP 49 109 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
50	Komiblösung:
50.1	Südabzweig - Teilprojekt Stadtbahntunnel			2015/0387		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FW-Südabzweig Stadtbahntunnel 197 KB Stellungnahme TOP 50.1 214 KB Protokoll TOP 50.1 111 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
50.2	Reihenfolge der Kombilösung			2015/0463		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FW-Reihenfolge Kombilösung 200 KB Stellungnahme TOP 50.2 213 KB Protokoll TOP 50.2 108 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
50.3	Wirtschaftlichkeit der Kombilösung			2015/0499		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FW-Wirtschaftlichkeit Kombilösung 200 KB Stellungnahme TOP 50.3 232 KB Protokoll TOP 50.3 108 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
51	Kooperation zwischen der KTG und der Tourismusregion Nationalpark Nordschwarzwald			2015/0474		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD-Kooperation KTG 89 KB Stellungnahme TOP 51 170 KB Protokoll TOP 51 109 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
52	Vernetzter Online-Handel für Karlsruher Einzelhandel			2015/0475		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FDP-Online-Handel 193 KB Stellungnahme TOP 52 236 KB Protokoll TOP 52 109 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
53	Lehren und Maßnahmen aus dem 3. Sachstandsbericht zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung			2015/0482		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FW-StR Schmitt-Sachstandbericht ö Sicherheit 198 KB Stellungnahme TOP 53 141 KB Protokoll TOP 53 110 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
54	Kosten Staatstheater			2015/0494		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen GfK-Kosten Staatstheater 139 KB Stellungnahme TOP 54 146 KB Protokoll TOP 54 107 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
55	"Lernfabriken 4.0" an beruflichen Schulen			2015/0523		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU-Lernfabrik 4.0 196 KB Stellungnahme TOP 55 143 KB Protokoll TOP 55 112 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
56	Transport Biomüll			2015/0533		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen FW-Transport Biomüll 192 KB Stellungnahme TOP 56 213 KB Protokoll TOP 56 107 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
57	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
58	Mitteilungen des Bürgermeisteramtes

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