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Karlsruhe: Gemeinderat

Sitzungen des Gemeinderats, der Ortschaftsräte und der Ausschüsse

Gemeinderat

Gemeinderat - 19.07.2005 - 15:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
2Neubestellung eines Aufsichtsratsmitglieds für den Aufsichtsrat der AFB - Arbeitsförderungsbetriebe gGmbH     
3Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren     
4Sanierungsgebiet "SEP Südstadt": Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes     
5Gründung des "Europäischen Städtenetzes Oberrhein"     
5Antrag GRÜNE: Gründung des "Europäischen Städtenetzes Oberrhein"     
5Antrag FDP/A: Gründung des "Europäischen Städtenetzes am Oberrhein"     
6Verkehrskonzept Kombi-Lösung     
7Querspange Neureut zwischen ehemaliger B 36 (Grabener Straße) und L 605     
10Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2004     
11Karlsruher Fächer GmbH     
13Änderung des Gesellschaftsvertrage der KBG - Karlsruher Bädergesellschaft mbh - Erhöhung des Stammkapitals um 3 Mio. €     
14Änderung der Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kinderkrippen freier Träger     
15Landesprogramm Mutter und Kind     
16Investitionsprogramm zum Auf- und Ausbau von schulischen Ganztageseinrichtungen in Karlsruhe     
16Anfrage SPD: Sanierung Humboldt-Gymnasium     
18Einführung der gesplitteten Abwassergebühr in Karlsruhe     
18Antrag CDU: Einführung der gesplitteten Abwassergebühr in Karlsruhe     
19Antrag GRÜNE: Stufenweiser Ausbau eines kommunalen Netzes der Schulsozialarbeit     
20Antrag GRÜNE: Aktuelle Bebauungspläne online     
21Antrag GRÜNE: Studie über regionale Klimaveränderung - Konsequenzen für Karlsruhe     
22.1Antrag SPD: Karlsruher Tafel     
22.2Anfrage CDU: Karlsruher Tafel     
23.1Antrag SPD/GRÜNE: Elisabeth-Selbert-Schule - Einrichtung eines biotechnologischen Zuges     
23.2Anfrage CDU: Elisabeth-Selbert-Schule - Einrichtung eines biotechnologischen Zuges     
23.3Anfrage FDP/A: Elisabeth-Selbert-Schule: Einrichtung eines biotechnologischen Zuges     
24Antrag GRÜNE: Ausweisung von Natur- und Landschaftsschutzgebieten sowie Naturdenkmalen     
25Antrag FDP/A: Sauberkeit in der Stadt     
26Antrag SPD: Kinderbetreuung in der Waldstadt für unter 3-Jährige     
27Anfrage CDU: Barrierefreiheit von Hotelzimmern     
28Anfrage FDP/A: Erhalt eines kleinen Blaubasalt-Straßenabschnitts in der Ritterstraße     
29Anfrage BüKa/ÖDP: Schutz der Biotopflächen am Alten Flugplatz     
30Anfrage CDU: Teenagerschwangerschaften     
31Anfrage SPD: Erdbörse     
32Anfrage CDU: Haushaltssperre der Landesregierung Baden-Württemberg - Auswirkungen auf die Stadt Karlsruhe     
34Anfrage CDU: Jugendtreff "Blaue Hütte" Geroldsäcker     
35Anfrage SPD: Brachgelände am Ostring     
36Anfrage SPD: Dreiecksgrundstück an der Dreschhalle in Rintheim     
37Anfrage SPD: IWKA     
38Anfrage GRÜNE: Erwerb von EnBW-Aktien durch kommunale Zweckverbände und Kommunen