Michael Borner Joschua Konrad Renate Rastätter Zoe Mayer Johannes Honné Dr. Ute Leidig Ekkehard Hodapp Verena Anlauf Istvan Pinter

Presse

24. Februar 2017

GRÜNE sehen sich in ihrer Unterstützung für OB Mentrup bestätigt

Als Halbzeitbilanz von OB Mentrup beurteilt die GRÜNE Gemeinderatsfraktion ihre damalige Unterstützung für den Kandidaten Frank Mentrup weiterhin als die richtige Entscheidung. Besonders hebt sie die Haltung des Oberbürgermeisters in gesellschaftspolitischen Fragen hervor. „OB Mentrup hat in den vergangenen Jahren immer wieder gezeigt, dass er für eine weltoffene Gesellschaft einsteht. In Zeiten, in denen überall nationalistische Tendenzen, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus anschwellen, präsentiert OB Mentrup Karlsruhe als moderne und tolerante Stadt“, erläutert die Fraktionsvorsitzende Ute Leidig.
 
Positiv bewerten die GRÜNEN außerdem die Zusammenarbeit des Oberbürgermeisters mit dem Gemeinderat und der Bürgerschaft. „Wir schätzen Mentrups sach- und lösungsorientierte Herangehensweise an Fragestellungen und Probleme“, so Co-Fraktionsvorsitzender Johannes Honné. „Entscheidungsprozesse und -ergebnisse sind transparenter geworden, z.B. die Kosten der Kombilösung. Die Kostenentwicklung macht uns natürlich weiterhin Sorgen, und die Beeinträchtigungen für die Bevölkerung dauern schon viel zu lange an. Aber kritische Fragen werden nicht mehr abgetan, sondern aufgegriffen.“
 
Viele Punkte aus dem damals von den GRÜNEN mitgestalteten OB-Wahlprogramm wurden inzwischen umgesetzt. Die Bürgerbeteiligung hat sich unter Mentrup stark weiterentwickelt: Bürgerzentren sind entstanden, Stadtteilforen finden regelmäßig statt und sogar Konsensuskonferenzen wurden durchgeführt. Im sozialen Bereich wurden kommunale Programme zur Förderung von Arbeit und Wohnungsbau geschaffen. Die Karlsruher Schullandschaft hat sich durch die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Ganztages-Grundschulen sowie den Ausbau der Schulsozialarbeit positiv entwickelt.
 
Inhaltlich ist den GRÜNEN das Eintreten des Oberbürgermeisters gegen eine zusätzliche Rheinbrücke besonders wichtig. „Der Gemeinderat hat sie immer mehrheitlich abgelehnt. Während früher die Rathausspitze gegen diese Haltung agierte, erfährt der Gemeinderat heute Unterstützung durch den Oberbürgermeister“, erklären Leidig und Honné.
 
Dennoch gibt es nach wie vor Themen, bei denen die GRÜNEN inhaltlich von der Auffassung des Oberbürgermeisters abweichen. „Ein Beispiel ist die Frage des Stadionneubaus für den KSC aus überwiegend städtischen Mitteln. Das haben wir GRÜNE abgelehnt“, so Leidig und Honné. „Beim Flächenverbrauch wurde im OB-Wahlprogramm ein mittelfristiges Nullwachstum versprochen. Während wir dieses Ziel weiterhin verfolgen, möchte OB Mentrup inzwischen ohne Not auch Kleingartengebiete und Flächen außerhalb des Siedlungsbereiches in die Bauplanungen einbeziehen.“
 
„Bei spezifisch GRÜNEN Themen geht es für uns teilweise zu langsam voran. Umwelt-, Klima- und Naturschutz, nachhaltige Mobilität und Lärmschutz geraten gegenüber anderen Themen oftmals noch ins Hintertreffen“, erklären die beiden. „Auch beim Umfang, in dem etwa Ausschussunterlagen oder Angaben nach dem Informationsfreiheitsgesetz der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, sehen wir noch Potenziale. Diese Beispiele zeigen, wie wichtig eine starke GRÜNE Fraktion im Gemeinderat ist, die bei diesen Themen am Ball bleibt und auf Verbesserungen drängt.“
 
„Insgesamt ziehen wir aber eine positive Bilanz unserer damaligen Entscheidung, Frank Mentrup als OB-Kandidaten der GRÜNEN zu nominieren. Als bürgernaher und weltoffener Oberbürgermeister verkörpert er in vielerlei Hinsicht unsere GRÜNEN Leitlinien. Jetzt gilt es für die nächsten Jahre, erneut gemeinsame Ziele zu definieren und umzusetzen“, so die Fraktionsvorsitzenden.